| 2012 wird das "Jahr der Energie" |
| Montag, 2. Januar 2012 | |
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Liebe Bürgerinnen und Bürger, ein aufregendes Jahr liegt hinter uns, ein nicht minder anstrengendes liegt vor uns. Im Jahr 2011 ist das Schüler-Bafög ein großer sozialpolitischer Erfolg geworden, öffentliche Aufträge werden ab diesem Jahr nur noch vergeben, wenn ein Mindestlohn gezahlt wird und die Kommunen erhalten ab 2012 einen größeren Gestaltungsspielraum bei der wirtschaftlichen Betätigung. Das Jahr 2012 wird unter drei zentralen Zukunftsfragen stehen: • Wir werden uns intensiv um die Zukunft der kommunalen Familie kümmern. Die Zukunft der Kommunalfinanzen wird deshalb ein wichtiges Thema auf unserer Frühjahrsklausur sein. Der Zwischenbericht der Enquete-Kommission - den wir 2012erwarten – wird erste Hinweise geben, welche kommunalen Aufgaben Kommunen in Zukunft tragen und wie sie diese erfüllen können. • Ein zweites Thema wird die Zukunft der Hochschulen sein. Dazu werden in Kürze zwei Regierungskommissionen ihren Bericht vorlegen. Uns muss es darum gehen, wie wir auf Dauer qualitativ gute Hochschulen im Land haben, die hochkarätige Wissenschaftler und junge Leute gleichermaßen anziehen und die auch wichtige Impulse für Wirtschaft und Arbeitsplätze im Land geben. • Gleichwohl wird 2012 das „Land der Energie“. Energiepolitik gleicht derzeit einen „Operation am offenen Herzen“ – immerhin hat die Bundesregierung innerhalb der letzten 15 Monate zwei komplette Kehrtwenden hingelegt. Insofern grenzt es schon an Frechheit, die die Brandenburger Opposition uns vorwirft, wir würden nicht schnell genug an der Energiestrategie arbeiten. Wir machen das mit großer Konzentration – und am Ende wird eine Strategie stehen, die Brandenburgs Weg in den kommenden gut zehn Jahren beschreibt.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesundes neues Jahr. Ihre Kerstin Kircheis |